Grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Oberrheinregion ist ein Erfolgsmodell
Die europapolitische Sprecherin der FDP/DVP-Fraktion, Alena Fink-Trauschel, lobte in der heutigen Plenardebatte „Für ein starkes Europa der Regionen – Perspektiven und Potenziale der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Oberrheinregion“ der FDP/DVP-Fraktion die Erfolge der Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden Fragen in der Oberrheinregion.
„Bei meiner Rede am 6. März dieses Jahres hatte ich die Fortschritte der Landesregierung bei der Schweiz-Strategie gelobt. Damals hieß es, diese solle am 10. April dem Ausschuss vorgelegt werden. Jetzt haben wir Ende Juni erreicht. Besonders vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen im institutionellen Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz muss die Landesregierung die Schweiz-Strategie nun endlich erfolgreich zum Abschluss bringen.
Die Arbeit der Oberrheinkonferenz ist ein Musterbeispiel für erfolgreiche deutsch-französisch-schweizerische Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden Themen. Besonders hervorzuheben ist die ausgezeichnete Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich und bei Katastropheneinsätzen. Eine starke grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich ist für die Menschen vor Ort unerlässlich und macht unsere Gesellschaften resilienter gegenüber meist unvorhersehbaren Gefahren wie Naturkatastrophen oder Epidemien. Besonders die grenzüberschreitende Pandemieplanung ist für die Grenzregion Oberrhein wichtig. Regelmäßige Pandemiekongresse bieten einen sinnvollen Rahmen für den Gesundheitsbereich. Die jüngsten Hochwasser haben zudem verdeutlicht, wie wichtig ein funktionierendes Rettungswesen ist. Es kann vorkommen, dass die eigenen Einsatzkräfte die Lage nicht mehr bewältigen können. In solchen Fällen ist es notwendig, dass sich Nachbarn grenzüberschreitend unterstützen können. Daher sollte sich Baden-Württemberg auch zukünftig dafür einsetzen, dass die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der Rettungsdienste bei Katastrophen und schweren Unglücksfällen erhalten bleibt.“
Die Plenarrede können Sie sich hier auf YouTube ansehen.